Dieselfahrverbote für Osnabrück und Hannover?
Die Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) trifft sich heute mit gleich mehreren Städten zu Vergleichsverhandlungen. Derweil würde heute in Stuttgart das Dieselfahrverbot für Euro 5 in Kraft treten – doch es gibt ein Problem.
Unser Blick geht zunächst nach Niedersachsen. Dort stehen die Städte Osnabrück und Hannover mit der DUH zu einem Erörterungstermin in Lüneburg vor Gericht. Für die DUH ist die Sache klar: beide Städte halten sich nach wie vor nicht an die Grenzwerte. Das Gericht geht davon aus, dass die Verhandlungen über die heutige Sitzung hinausgehen und kündigt direkt mehrere Sitzungstage an. Sollten sich die genannten Parteien heute nicht auf einen juristischen Vergleich einigen können, wird es zu einer Verhandlung kommen, teilte ein Sprecher des Oberverwaltungsgerichts mit.
Bei beiden Städten geht es jeweils nur um einen Messpunkt in ihren Stadtzentren, dennoch zeigt sich die DUH unnachgiebig und besteht auf Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerte.
Zu guter Letzt kommen wir zum leidigen Thema Stuttgart. Das jahrelange Hin und Her ist beendet, denn ab heute tritt das lang diskutierte Dieselfahrverbot für Euro 5 in Kraft – allerdings nur auf dem Papier.
Der Grund hierfür ist schnell ausgemacht und peinlich im selben Atemzug: es fehlt immer noch Beschilderung, die auf das großräumige Verbot hinweist. Ähnlich wie letztes Jahr in Berlin, wo ebenfalls Schilder zum Start des Fahrverbots fehlten, lässt sich das Verbot in Stuttgart erst umsetzen, wenn die entsprechenden Hinweistafeln aufgestellt sind. Keine Schilder heißt weder Kontrollen noch Sanktionen – unfassbar und nur ein weiteres Mosaiksteinchen in dem Gesamtbild, was die Regierung von Stuttgart als unfähig und planlos erscheinen lässt.
Professionell ist anders; setzen, Sechs!