Dieselfahrverbote: Limburg und Offenbach noch keine Entscheidung
Die mündlichen Verhandlungen zwischen den hessischen Städten und der Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) liegen vorerst auf Eis.
In sprichwörtlich letzter Sekunde hat die Stadt Offenbach einen dringend erforderlichen Luftreinhalteplan vorgelegt, der die Stadt durch seine darin enthaltenen Maßnahmen (wir berichteten) vor den unliebsamen Dieselfahrverboten retten soll. Nach gegenwärtigem Stand sei deshalb eine Vorführung der mündlichen Verhandlungen nicht sinnvoll, wie ein Gerichtssprecher gegenüber dem Nachrichtenmagazin NTV bestätigte.
Sollte allerdings der Senat eine Fortsetzung wünschen und es aufgrund der Pandemie zu einem konkreten Verhandlungs-Termin kommen, würde im selben Atemzug auch die Casa Limburg, in der juristischen Sachlage vergleichbar mit Offenbach, verhandelt werden können, wo ebenfalls Fahrverbote drohen und welche bei negativem Ausgang durchgesetzt werden würden.
Auch weiteren Städten der Region drohen Fahrverbote. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte des Verwaltungsgerichts zu Kassel flächendeckende Fahrverbote für unverhältnismäßig erklärt, aber im Gegenzug für die gesamte Mainmetropole „Maßnahmen zur Reduzierung“ angeordnet. In diesem Zuge einigten sich seinerzeit Wiesbaden und die DUH auf einen Vergleich, in Darmstadt wurden zwei Hauptverkehrsachsen allerdings mit Fahrverboten belegt, welche für alte Benziner und Diesel bindend sind.
Sind Offenbach und Limburg nun endgültig vom Haken? Wir werden sehen...