Vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zeichnet sich eine Einigung zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und den Städten Hannover und Osnabrück ab.
Wie gestern berichtet, geht es bei beiden Städten um viel, denn es drohen Dieselfahrverbote.
Zu hohe Stickstoffdioxidwerte waren der Grund, weshalb die DUH in letzter Zeit gleich mehrere Städte und Kommunen verklagen wollte.
In vielen Fällen kommt es aber nicht zu den lästigen Fahrverboten, sondern man einigt sich auf so genannte Maßnahmenpakete. So haben sich laut Aussagen einer Gerichtssprecherin Hannover und die DUH bereits gestern auf ein sogenanntes Maßnahmenpaket geeinigt, genauere Details sind allerdings bisher nicht bekannt. Biotreibstoffbusse, mehr Fahrradwege oder sogar die in manchen Städten förmlich gehasste Umweltspur?
Alles im Bereich des Möglichen.
In Osnabrück ist man soweit noch nicht. Zunächst verständigte die Stadt darauf, der DUH Unterlagen über „die zur Verbesserung der Luftqualität geplanten neuen Fahrzeuge zu übersenden“, bestätigte das Oberlandesgericht. Es geht unter andrem um die Bemühungen der Stadt, ihre Busflotte zu modernisieren und stärker auf Elektrofahrzeuge zu setzen.
Die beiden Städte werden nicht die letzten sein, die von der DUH vor Gericht zitiert werden.