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Es wird ernst

Mit Spannung wird der Ausgang des juristischen Streits zwischen der Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) und mehreren Städten in NRW erwartet, welcher Mitte dieser Woche in die Zielgerade geht.

Nachdem bereits im Januar für die Metropolen Bonn und Dortmund entschieden wurde, folgen nun in den nächsten beiden Tagen die Urteilsverkündungen zu ähnlichen Angelegenheiten in insgesamt acht Städten NRWs. In allen diesen Städten werden nach Auffassung der DUH die Auflagen im Zuge des Luftreinhalteplans nicht befolgt. Sollte der EU-Grenzwert für den Stickstoffausstoß nicht eingehalten werden, drohen den jeweiligen Städten im schlimmsten Falle Repressalien in Form von Dieselfahrverboten.  

 
Zuerst befindet das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am morgigen Dienstag über die Situation in Wuppertal und Hagen.  
In Wuppertal gibt es trotz sinkender Messwerte für NO2 immer noch sieben Straßenabschnitte, an denen eine Überschreitung der Grenzwerte verzeichnet werden kann. Die Stadt verweist immer wieder darauf, dass es sich hierbei um kein generell flächendeckendes Problem handle, und wünscht sich alternative Lösungen zu den Fahrverboten.  
Am Mittwoch ist des Weiteren mit einem Schlichtungsergebnis für die anderen sechs Städte und Kommunen zu rechnen. So wird in Münster über etwaige Dieselfahrverbote für die Städte Düren, Gelsenkirchen, Oberhausen, Bochum, Bielefeld und Paderborn verhandelt und entschieden.  

Gelsenkirchen hat durch ambitionierte Maßnahmen wie einen 6-Punkte Plan von 2012 bereits einen Rückgang der NO2-Werte erreicht, wie zum Beispiel die Teilsperrung gewisser Straßenabschnitte für schwere Lastkraftwagen im Jahr 2015. Auch Bochum, Bielefeld und Paderborn bemühen sich um einen Kompromiss und verweisen auf sinkende Zahlen der NO2 Werte. Ob das Unheil Dieselfahrverbot noch abgewendet werden kann und man stattdessen mit dem geringeren Übel in Form von Tempo 30 Zonen oder auch dem Modell der Umweltspuren Vorlieb zu nehmen hat, wird der Mittwoch in Münster zeigen.  

 
Die dort zu treffenden Entscheidungen wiederum sind besonders für die Landeshauptstadt Düsseldorf interessant, die seit Wochen aufgrund ihrer drei Umweltspuren in der medialen Kritik steht. Sollten die Schlichtungsgespräche für erwähnten acht Kommunen erfolgreich sein, ist in Münster noch ein weiterer, dann möglicherweise finaler, Streit um ein drohende Fahrverbote für Düsseldorf anhängig.