Umweltzone Stockholm verschärft Kontrollen massiv
Bislang können nur Polizeibeamten Bußen für falsche Fahrzeuge in der Stockholmer Umweltzone verhängen. Da sie nicht alle Fahrzeuge kontrollieren können, soll nun auch das Ordnungsamt - auf Anforderung der Grünen - diese Arbeit übernehmen. Dafür muss Schweden aber den rechtlichen Rahmen für die Überwachung der Zone anpassen.
Zukünftig soll Stockholm eine neue und verschärfte Umweltzone in der Altstadt und Großteil des Stadtzentrums einführen und somit die Fahrt grundsätzlich nur Elektroautos und schadstoffarmen Gasfahrzeuge erlauben. Gleichzeitig wird auf der stark befahrenen Hornsgatan eine Umweltzone der Klasse 2, mit etwa weniger strengere Regelungen, in Kraft bleiben und vornehmlich den Verkehr von älteren Benzin- und Dieselfahrzeuge untersagen. Wie bei jedem Gesetz ist es jedoch notwendig, ein wirksames Kontrollsystem einzuführen, um sicherzustellen, dass die neuen Vorschriften eingehalten werden. In diesem Sinne will die schwedische Hauptstadt das Kontroll- und Bußgeldsystem für die Umweltzone der Hauptstadt überarbeiten.
Das Verkehrsdezernat ist nämlich der Meinung, dass die Einhaltung der Vorschriften verbessert werden muss. „Wir sehen, dass die Umweltzone dazu beiträgt, die Emissionen zu reduzieren. Bei unseren Stichproben stellt sich jedoch heraus, dass etwa jedes fünfte Fahrzeug auf der Hornsgatan unzulässige Mengen ausstößt“ – erklärt Verkehrsstadtrat Lars Strömgren (MP). Mit erhöhten Abgasen verstoßen diese ungestraft gegen die Vorschriften und verschlechtern die Luft für alle anderen Verkehrsteilnehmer, mit schlechten Folgen für Umwelt und Gesundheit. Vermehrt muss die Stadt daher sicherstellen, dass denjenigen Fahrzeugen, die die Vorschriften nicht einhalten, nur außerhalb der Zone verkehren werden – und dafür die Kontrollen-Kapazität erhöhen.
Aktuell kann nur die Polizei Verstöße ahnden. Die Stockholmer Stadtverwaltung möchte aber, dass sie bei diesen Aufgaben künftig vom Ordnungsamt unterstützt wird. Auch dies soll das Mandat erteilt bekommen, Fahrzeuge zu bestrafen, die gegen die Regeln der Umweltzonen verstoßen. So soll es möglich sein, die Polizei zu entlasten und gleichzeitig sicherzustellen, dass klimaschädliche Wagen in dem geschützten Gebiet nicht einfahren. Bevor dies möglich sein wird, muss die schwedische Regierung einige Änderungen an der Verordnung vornehmen und das Amt mit der Überwachung der Umweltzone rechtlich beauftragen. In den kommenden Wochen und Monaten soll die Stadt eine Entscheidung bezüglich des Vorschlages der Verkehrsbehörden treffen und eventuell die Regeln für die Verteilung von Umweltstrafen ändern. Es ist aber klar, dass Stockholm bei Verstößen gegen die Umweltzonenvorschriften nicht länger ein Auge zudrücken will.
8 Umweltzonen sind derzeit in Schweden aktiv und reglementieren mit zunehmend strengeren Verordnungen den Verkehr auf die Straßen – in Stockholm, sowie unter anderen in Göteborg und Uppsala. Alle Informationen dazu stehen euch wie immer auf unserer Webseite und in der Green-Zones App zu Verfügung.