Limburg – Dieselfahrverbote trotz Corona?
Am 14. September will das Verwaltungsgericht in Kassel entscheiden, ob Dieselfahrzeuge mit Euro 4 und Euro 5 der Stadt fernbleiben müssen.
Geklagt hatte mal wieder die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Hessen. Die Messstellen in der Innenstadt weisen seit Jahren beunruhigend hohe Werte des Atemgifts Stickoxid auf. 2015 wurden im Jahresmittel 62,7 Mikrogramm gemessen. In den Jahren danach sank die Konzentration auf immerhin 54 Mikrogramm. Trotzdem sind die Werte immer noch weit über den erlaubten 40 Mikrogramm. Folglich kann es also nur Dieselfahrverbote geben. Ob die Richter des 9. Senats des Verwaltungsgerichtshofs das auch so sehen?
Laut des Bürgermeisters Dr. Marius Hahn (SPD) wurde schon viel unternommen, um die Luftqualität zu verbessern, wie z.B. die Ausweitung des Busangebotes oder gemeinsame ÖPNV-Tarife mit anderen Verkehrsverbünden und Förderung von E-Lastenräder.
Nicht nur wir bezweifeln, dass diese Maßnahmen ausreichen. Aus internen Kreisen hört man, dass die Richter inzwischen ziemlich ungeduldig seien und nach nahezu 5 Jahren mit kaum Verbesserung, es Zeit wird auch Taten folgen zu lassen.