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Grenoble verklagt Frankreich

Grenoble ist die erste französische Stadt, die den Staat wegen Untätigkeit bei der Bekämpfung der Luftverschmutzung angeklagt hat. Grenoble fordert die Annullierung des Plans zum Schutz der Atmosphäre (PPA3), weil die festgelegten Grenzwerte zu hoch seien. Bislang hatten nur Einzelpersonen oder Verbände geklagt.

In Frankreich sind die Präfekturen dafür verantwortlich, einen Plan zum Schutz der Luft zu entwickeln, die sogenannten PPA‘s. In diesen Plänen werden unter anderem die Grenzwerte von Schadstoffen in der Luft festgelegt. Für Grenoble, der größten Stadt der Alpen, wurden 300 Gemeinden befragt und neue Grenzwerte festgelegt. Diese Grenzwerte sind der Stadt Grenoble zu niedrig. Deshalb hat die Stadt nun den französischen Staat verklagt. Begründet wird das zum einen damit, dass die geographischen Besonderheiten der einzelnen Gemeinden völlig außer Acht gelassen wurden, zum anderen seien die Grenzschwellenwerte zu niedrig im Vergleich zu den Empfehlungen der WHO (Weltgesundheitsorganisation).  

Grenoble ist durch seine geographische Kessellage besonders von den Verschmutzungen durch Industrie und Verkehr betroffen. In der ganzen Region Auvergne-Rhône-Alpes, in der Großstädte wie Lyon, Chambéry, Annecy und eben Grenoble liegen, überschreiten alle Städte regelmäßig die Grenzwerte und rufen Vorwarnungen in den wetterbedingten Umweltzonen (ZPA) aus - so wie es erst Anfang der Woche in Grenoble der Fall war - oder aktivieren Fahrverbote.

Außer eines neuen Plans zum Schutz der Luft fordert die Stadt Grenoble die Finanzierung von weitergehenden Studien zur öffentlichen Gesundheit und zur Verschmutzung durch den Verkehr. Zudem soll der Staat dafür sorgen, dass Gebäude wie Schulen und Kitas nicht in der Nähe von Emissionsquellen gebaut werden. Alte, in Frankreich noch sehr verbreitete Holzheizungen sollen nach und nach ersetzt werden, genauso wie alte Fahrzeuge, für die es bei Entsorgung eine Prämie gibt. Die Gebirgsstadt ist die erste Gemeinde, die den Staat wegen zu schlechter Luft zur Rechenschaft ziehen will. Dies taten bislang lediglich Einzelpersonen oder Verbände. 

Noch ist nicht klar, ob und wie der Luftreinhaltungsplan angepasst wird. Grenoble will aber mit weiteren Maßnahmen nicht warten. So wird die dortige Umweltzone (ZFE) ab Juli 2023 verschärft. Pkw und Wohnmobile ohne Umweltplakette oder mit der französischen Plakette 5 dürfen dann nicht mehr ins Stadtzentrum einfahren. Alle Neuerungen erfahren Sie rechtzeitig in unserer Green-Zones App.