Dieselfahrverbot in Stuttgart startet
Das Drama um das Fahrverbot von Stuttgart hat ein Ende: Zurzeit werden die letzten Schilder aufgestellt.
Auf dem Papier bereits seit dem 1. Juli aktiv, startet das Fahrverbot in Stuttgart, sobald die restlichen Schilder aufgestellt wurden. Zurzeit herrscht deswegen eine Art Schonfrist. Ab Oktober blüht allerdings bei Verstößen ein Bußgeld von 100 Euro zuzüglich einer Verwaltungsgebühr von 28,50 Euro.
Stuttgart hatte die zurückliegenden Monate verzweifelt und mit allen juristischen Kniffen probiert, das flächendeckende Dieselfahrverbot abzuwenden; zuletzt sogar erfolglos per Eilantrag. Für Oberbürgermeister Kretschmann (Grüne) ist die Lage mittelfristig allerdings gar nicht so dramatisch: „Die Werte sind drastisch runtergegangen und werden weiter runtergehen, vor allem weil die Flotte sich erneuert und die Emissionen durch die modernen Dieselmotoren spürbar abnehmen.“ Mit Flotte meint Kretschmann die zunehmende Anzahl an Bussen, welche bereits mit alternativen Antriebsmöglichkeiten versehen sind und die Emissionen merklich verringern. Für die Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist dieser Umstand dennoch kein Grund, von den geplanten Fahrverboten Abstand zu nehmen. Für den Koalitionspartner CDU ist die Sache hingegen klar, wie Verkehrsminister Winfried Hermann unmissverständlich betont: „Die Luftqualität in Stuttgart ist so gut wie nie. Aktuelle Messungen zeigen, dass die Grenzwerte unterschritten werden.“ Sein Parteikollege und Fraktionschef Wolfgang Reinhart sieht die Sache ähnlich und fordert ein aktuelles richterliches Gutachten: „Und es wäre für die Bürgerinnen und Bürger jetzt nicht mehr nachvollziehbar, wenn wir weitere Fahrverbote verhängen würden. Ich erwarte da mehr Einsatz vom Verkehrsministerium.“
Ob Stuttgart jemals zur Ruhe kommen wird? Man kann davon ausgehen, dass bis Anfang Oktober viel im Schwabenländle gestritten und diskutiert werden wird – mediale Häme inklusive.