Stuttgart: Dieselfahrverbote vor dem Aus?
Im letzten Jahr sind die Stickoxidwerte im Neckartal erstmals unter dem Grenzwert geblieben. Die Kläger, die sich seit Jahren für bessere Luft einsetzen, sehen dies aber nur als Teilerfolg. Die Messwerte könnten sich aber auf die Fahrverbote in der Stadt auswirken.
Seit mittlerweile zwei Jahren sind Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euro4 im Stuttgarter Kessel verboten, seit Mitte 2019 sogar Euro5-Fahrzeuge. Im letzten Jahr hat die Stadt nun erstmals eine deutliche Verbesserung der Luftschadstoffe gemessen. Während eine Verringerung der Feinstaubwerte schon zuvor festgestellt werden konnte, wurde im Jahr 2020 auch der Grenzwert von Stickoxiden erstmals unterschritten.
Für die Kläger, die sich bereits seit dem Jahr 2005 für bessere Luft in Stuttgart einsetzen, ist dies aber noch kein Grund für Euphorie. Sie machen vor allem die geringere Verkehrsbelastung auf Grund der Corona-Pandemie und auch eine günstigere Wetterlage für die Erfolge verantwortlich. Ob die Maßnahmen tatsächlich etwas bewirken, könne sich erst in den nächsten Jahren zeigen.
Über die letzten Jahre hatten die Kläger bereits einige Erfolge erzielt, die zur Verbesserung der Luftqualität betragen. Neben dem Dieselfahrverbot, wurde ein Lkw-Durchfahrtsverbot in Stuttgart erlassen und Tempo-40 auf vielen stark belasteten Straßen eingeführt. Eine klügere Ampelschaltung am Neckartor und eine Busspur auf der Cannstatter Straße lassen den Verkehr außerdem besser fließen.
Die Kläger fürchten nun, dass die im letzten Jahr gemessene Verbesserung zur Abschaffung einiger Regeln, wie der Dieselfahrverbote, führen könnten. In Hamburg war die CDU vorgeprescht und hatte eine Aufhebung der Dieselfahrverbote in den zwei betroffenen Straßen gefordert, da durch die Verbesserung der Luft keine rechtliche Grundlage für ein Fortführen der Maßnahmen bestehe. Ähnlich könnten die Kritiker der Dieselfahrverbote in Stuttgart auf die Ergebnisse des letzten Jahres reagieren.
Einige Kritiker hatten dem grünen Verkehrsminister Winfried Hermann bereits vorgeworfen, die Stickoxidwerte vorsätzlich nach oben zu treiben. Die Messstationen an der Pragstraße wurden nämlich nahe einer Gasheizung installiert. Dies ist nicht erlaubt, da es die Stickoxid-Messwerte nach oben treibt. Ob der Minister tatsächlich versucht hatte, die Werte nach oben zu treiben, ist nicht sicher. Für die Kritiker der Fahrverbote gibt dies aber neue Munition.
Ob die Behörden abwarten, wie sich die Werte entwickeln, oder auf die Stimmen der Kritiker hören werden, wird sich im kommenden Jahr zeigen. Das Dieselfahrverbot in Stuttgart, genau wie die Verbote und Umweltzonen der anderen deutschen Städte findest du natürlich in der Green-Zones App.