Madrid verliert Umweltzone
Die ständig gültige Umweltzone Madrid Central wird wegen formaler Mängel aufgehoben. Die Zone hatte die Luftverschmutzung um 22% reduziert. Der Stadt droht nun eine Strafe aus Brüssel, sollte sie die Luftverschmutzung nicht anderweitig reduzieren können.
Seit 2018 war die Madrider Umweltzone in Kraft. Sie verbot Fahrzeugen ohne Plakette die Einfahrt, also Diesel-Fahrzeugen mit Euro-Norm 3 und Benzinern mit Euro-Norm 1 beziehungsweise 2. Im Juli 2020 hatte das Gericht bereits entschieden, dass die Umweltzone aufgehoben werden müsse, unter anderem, da vor Einführung der Zone kein ordentlicher Prozess zur öffentlichen Information stattgefunden habe und die Kosten von etwa 11,7 Millionen Euro nicht ordnungsgemäß im Haushalt der Stadt bearbeitet worden waren. Damals war der Umweltverband Ecologistas en Acciónn in Berufung gegangen. Jetzt wurde diese abgewiesen.
Der Madrider Stadtrat hat nun zwei Monate Zeit, das Urteil zu vollstrecken. Bis dahin, so der amtierende Bürgermeister José Luis Martínez-Almeida (PP), solle die Umweltzone in Kraft bleiben. Er forderte daher alle Bürger auf, sich so zu verhalten, als sei die Zone weiterhin aktiv. Auch Bußgelder sollen weiter verhängt werden. Der Anwalt der Ecologistas en Acciónn, Jaime Doreste, sagte allerdings, dass man solche Bußgelder nach diesem Urteil wohl kaum noch zahlen müsse. Selbst solche die bereits vor dem Urteil verhängt wurden, könnte man vor dem Gesetz nun anfechten. Der Umweltverband sieht daher kaum noch einen Anreiz für Bürger, die Regeln zu befolgen und fürchtet, dass alte Autos nun wieder unbegrenzt in die Innenstadt fahren werden.
Die ständig gültige Umweltzone hatte die Luftverschmutzung innerhalb der Zone um 22% reduziert. Im gesamten Stadtgebiet hatte sich die Luftqualität um 10% verbessert. Die zwei weiterhin existierenden Umweltzonen in Madrid sind lediglich temporäre Zonen, die bei starker Luftverschmutzung aktiviert werden können.
Um eine Strafe der Europäischen Union wegen zu starker Luftverschmutzung zu vermeiden, muss nun der Plan „Madrid360“ schnell greifen. Verschiedene Maßnahmen, wie die Einrichtung von verschiedenen neuen Umweltzonen, aber auch die Anschaffung von Elektro-Bussen für den öffentlichen Nahverkehr sind Teil dieses Plans.
Die Abschaffung der Umweltzone ist aber zunächst ein herber Rückschlag für die Luftqualität und somit die Gesundheit der Bürger Madrids. Der Plan „Madrid360“, auch wenn er ambitioniert ist, wird wohl kaum schnell genug zu reiner Luft beitragen können. Immerhin wird sich am Beispiel Madrid in den kommenden Monaten wohl zeigen, was die Umweltzonen bringen – wenn auch im negativen Sinne.