Ende der Umweltzonen?
Die Umweltzone in Erfurt ist Geschichte. Nachdem die Feinstaubwerte in den letzten Jahren deutlich verbessert wurden, hat das Oberverwaltungsgericht der Klage eines Erfurter Taxifahrers nun stattgegeben. Ein Sieg auf Kosten der Gesundheit.
Seit dem Jahr 2012 durften in Erfurt nur noch neuere Fahrzeuge in die Umweltzone einfahren. Diesel-Fahrzeuge mit Euro-Norm 3 war es nicht mehr gestattet, wie auch in anderen deutschen Umweltzonen, weite Teile des Stadtgebiets zu befahren. Ein Taxifahrer klagte bereits vor 9 Jahren dagegen, dass er seine Flotte mit Rußpartikelfiltern nachrüsten und teilweise neue Fahrzeuge anschaffen musste. Nachdem die Klage zunächst abgewiesen wurde, hat er nun im zweiten Anlauf Recht bekommen. Laut des Thüringer Oberverwaltungsgerichts gibt es keine Grundlage mehr für das Fahrverbot. Die Feinstaubgrenzwerte wurden im Jahr 2019 nur noch an 4 Tagen überschritten. Auch die Stickstoffdioxid-Belastung ging über die letzten Jahre stark zurück. Wann genau die Umweltzone abgeschafft wird, steht allerdings noch nicht fest. Auch bleibt abzuwarten, ob dieser Präzedenzfall Folgen für die anderen Umweltzonen in Deutschland haben wird.
Schon jetzt können auch die Autofahrer in Frankfurt am Main aufatmen. Dort drohen zunächst keine neuen Dieselfahrverbote. Nachdem die Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen die Stadt klagte, hatte das Hessische Verwaltungsgericht Frankfurt Ende 2019 dazu verpflichtet, Dieselfahrverbote als Maßnahme gegen die hohe Stickoxidbelastung zu prüfen. Die Luftqualität war im Corona-Jahr 2020 deutlich besser geworden, so dass die Fahrverbote zunächst erstmal abgewendet werden konnten. Allerdings steigen die Messwerte in einigen Gegenden wieder. Daher kann noch keine generelle Entwarnung gegeben werden.
Diese Entwicklung in den deutschen Umweltzonen ist erstaunlich. Schaut man auf die Verbesserung der Luftqualität, so kann man die reduzierte Mobilität durch die Pandemie nicht komplett außer Acht lassen. Trotzdem wurden Umweltzonen in einigen Städten bereits abgeschafft und politische Akteure nehmen die Verbesserung der Luftqualität als Anlass, weiteren (Diesel-) Fahrverboten ein Ende zu setzen. Diese Entwicklung beschreibt das Gegenteil von dem, was in anderen Ländern geschieht. In Frankreich, Belgien, den Niederlanden und weiteren Ländern werden Dieselfahrzeuge mit Euro-Norm 5 zunehmend verboten. Für die meisten Städte dort gibt es strikte Zeitpläne, wann die nächsten Fahrzeuge mit höherer Euro-Norm ausgesperrt werden sollen.
Doch nicht nur die Pandemie, auch die Grenzwerte selbst gäben Grund zum Festhalten an den Umweltzonen. Die Grenzwerte, die in Deutschland gerade so eingehalten werden, sind deutlich höher also die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Werte. Unsere Grenzwerte verhindern zwar schlimme gesundheitliche Folgen. Die ambitionierteren Werte der WHO würden hingegen tatsächlich für saubere Luft sorgen.
Der Sieg des Taxifahrers in Erfurt und auch die Abschaffung anderer Fahrverbote in Deutschland scheint auf den ersten Blick ein Sieg für die Autofahrende Bevölkerung. Leider geht der Sieg aber eindeutig auf die Kosten der Gesundheit der Bürger.