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Kasperletheater von Stuttgart

Heute beginnt in NRW und in anderen Teilen Deutschlands die so genannte fünfte Jahreszeit: Karneval. Wenn man momentan nach Stuttgart blickt, könnte man meinen, auch hier hätten die Jecken in karnevalistischer Tradition das Rathaus übernommen.

Das Regierungspräsidium der Motorstadt hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches abschätzen soll, wie hoch die Stickstoffdioxid-Belastung in Teilen der Stadt ist.  

So möchte man nach monatelangem hin und her nun doch noch ein Dieselfahrverbot abwenden. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung wendet sich somit gegen ein für Anfang Juli geplantes zonale Verkehrsverbot für Diesel (einschließlich Schadstoffklasse Euro 5), welches derzeit durch das Regierungspräsidium Stuttgart im Zuge der 5. Fortschreibung des Luftreinhalterplans vorbereitet wird.  

„Die Luft wird immer sauberer, es soll keine Ausweitung der Umweltzone geben“, so Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Diese seltene politische Geschlossenheit belegt auch die Aussage von CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart: „Unsere Maßnahmen wirken. Wir setzen darauf, keine weiteren Fahrverbote zu brauchen.“  

Grund für diese Sinneswandlung ist der Rückgang der Messwerte von Stickstoffdioxid. Ob sich allerdings die Verunsicherung der Bevölkerung ebenfalls in Luft auflöst, bleibt fraglich. Das monatelange Tauziehen scheint kein Ende zu finden, die Stuttgarter Regierung verliert an Glaubwürdigkeit.