DUH zieht positive Bilanz
Die Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) zieht eine positive Halbzeitbilanz aber ruht sich zeitgleich nicht auf ihren bisherigen Erfolgen aus.
31 von 40 Klagen mit Erfolg abgeschlossen, bisher keine einzige verloren: so sieht das beeindruckende Zwischenergebnis für das Kalenderjahr 2020 der DUH aus. Man sei zuversichtlich, bis Ende 2020 „saubere Luft in allen deutschen Städten durchgesetzt zu haben.“ Das Umweltbundesamt bestätigte durch Daten des staatlichen Messnetzes, dass sich die Luft durch die angewandten Maßnahmen „nachweislich und spürbar“ verbessert habe. Demnach ist der Rückgang von Stickstoffdioxid im Zeitraum 2018 bis 2019 im Schnitt doppelt so stark in den Städten in welchen die DUH geklagt hatte ausgefallen als in den Kommunen, in denen (bisher) nicht juristisch gestritten wurde.
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, gibt sich trotz der beachtlichen Erfolge skeptisch und kämpferisch: „Wir haben ein wichtiges Etappenziel erreicht und die Menschen können in vielen Städten endlich Saubere Luft einatmen. Mit unseren Klagen haben wir eine intensive Beschäftigung der Politik mit der Notwendigkeit der Luftreinhaltung und in den betroffenen Städten eine Stärkung von Bahn, Bus und Fahrradverkehr durchgesetzt. Jetzt beweisen die Gerichtsurteile und die realen Messwerte: Die Klagen waren nicht nur formal berechtigt, sondern auch zur Durchsetzung der zahlreichen Maßnahmen für die Saubere Luft notwendig. In stark belasteten Städten wie in Stuttgart sehen wir, wie Dieselfahrverbote die NO2-Werte massiv verringern. In Städten mit weniger hohen Überschreitungen kann dann auf Dieselfahrverbote verzichtet werden, wenn beispielsweise insgesamt die Fahrzeugmenge verringert, verlangsamt und Bahn, Bus und Fahrradinfrastruktur massiv ausgebaut werden.“
Das ausgeschriebene Ziel der DUH, bis 2020 in allen Städten saubere Luft durchsetzen zu wollen, ist hoch gestochen und wird noch für reichlich Gesprächsstoff und Meldungen sorgen. Wer die letzten Monate die Verfahren verfolgt hat, der weiß, dass die DUH kein angenehmer Gegner ist und alle möglichen juristischen Mittel ausschöpft, um ihre ambitionierten Ziele erfolgreich umzusetzen.