Wuppertal geht in die nächste Runde
Nach der Osterpause steht bereits der nächste Gerichtstermin rund um das Thema Fahrverbote ins Haus. So gehen heute die Verhandlungen zur Causa Wuppertal vor dem Oberverwaltungsgericht zu Münster in die nächste Runde.
Wie berichtet, hatte auch für Wuppertal die Organisation Deutsche Umwelthilfe geklagt und fordert ein striktes Einhalten des Luftreinhalteplans. Da auch an der Wupper Dieselfahrverbote drohen, ist die Stadt natürlich bemüht, andere Wege zu begehen, um der Lage Herr zu werden. Hierzu stehen wie auch in anderen Städten mehrere Maßnahmen Pakte zur Auswahl. So fordern die Grünen beispielsweise, an markanten Stellen im Wuppertaler Stadtgebiet Tempo 30 Zonen zu installieren. Doch es gibt bei diesem Vorschlag direkt Gegenwind. „Tempo 30 ist keine pauschale Lösung. Wenn es um die Sicherheit im Verkehr geht, ist die Reduzierung auf 30 Kilometer in der Stunde natürlich sinnvoll. Aber bei Stickoxiden ist das etwas anderes.“, erklärt Peter Wiesen, stellvertretender Leiter des Instituts für Atmosphären- und Umweltforschung an der Bergischen Universität. Wiesen wird zudem als Prozess Beobachter der heutigen Verhandlung in Münster beiwohnen.
Ob die Ergebnisse dieser juristischen Verhandlung allerdings direkt heute oder morgen öffentlich kommuniziert werden, ist noch völlig unklar.