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Wien: Autofreie Innenstadt vor dem Aus

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Seit Monaten wird in der österreichischen Hauptstadt über die “autofreie City“ diskutiert. Doch nun platze am Freitag die Bombe: das Vorzeigeprojekt in spe wird nicht zustande kommen.

Wiens Vizebürgermeisterin Hebein versuchte ihre Enttäuschung erst gar nicht gegenüber den Medien zu verstecken - ihr Herzensprojekt einer verkehrsberuhigten Wiener Innenstadt liegt in Scherben. Die Hauptschuld des Scheiterns ist schnell ausgemacht: ÖVP-Bezirksvorsteher Markus Figl. Bevor nämlich ein Fahrverbot in Kraft treten und rechtskonform sein kann, müssen erst entsprechende Schilder aufgestellt werden.

Keine Rechtsgrundlage ohne Schilder? Da war doch was... Ganz genau, auch in der deutschen Hauptstadt wurde wochenlang das Dieselfahrverbot verschoben, da die entsprechenden Verweisschilder nicht zeitgerecht geliefert und installiert werden konnten.

In Wien ist die Situation vergleichbar und die Vorgehensweise der Regierenden ähnlich stümperhaft und kopflos wie in Berlin. In einer Sitzung Ende letzter Woche wurden ÖVP Bezirksvorsteher Figl die geschätzten Ausgaben für die komplette Aktivierung der „autofreien City“ genannt, Schilderkosten inklusive. Vorerst muss das Budget natürlich erst von dem jeweiligen Haushalt des Bezirks bewilligt werden. Für Figl ist nun das ambitionierte Vorhaben zu unausgegoren und schlichtweg wahrscheinlich einfach zu kostenintensiv: „Wegen der vielen Unklarheiten rund um die autofreie City wird der Antrag nicht abgestimmt.“ Ein Schlag ins Gesicht für Vizebürgermeisterin Hebein. Damit ist der Plan, die Wiener Innenstadt bis Mitte Oktober autofrei zu gestalten, krachend gescheitert. Das letzte Wort in der Sache hat nach Zugang des Einspruchs Oberbürgermeister Michael Ludwig.

Ob dieser allerdings zu seinem Wort stehen wird, oder sich in letzter Sekunde ebenfalls schwanzeinziehend seiner Verantwortung für eine saubere Innenstadt, und nicht zuletzt auch für die Gesundheit der Wiener Bürger, entziehen wird, steht in den Sternen.