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Trotz über 300 Umweltzonen: EU verklagt Italien

Der Europäische Gerichtshof hat der Klage der Europäischen Kommission stattgegeben und Italien damit aufgefordert schneller gegen schlechte Luft vorzugehen.

Seit Jahren werden die von der EU vorgegebenen Grenzwerte zur Luftverschmutzung in Italien überschritten. Das Land hat mittlerweile eine unfassbare Anzahl von mehr als 300 Umweltzonen eingeführt. Diese haben meist unterschiedlichste Regeln, deren Informationen zudem schwer zugänglich sind. Trotzdem kriegt das Land die Luftverschmutzung, vor allem in Bezug auf Feinstaub, nicht in den Griff. Dies liegt auch daran, dass die Pläne der italienischen Regierung in manchen Regionen vorsehen, die Grenzwerte erst 20 Jahre nach Inkrafttreten der EU-Richtlinie zur Luftqualität zu erreichen.  

Nach dem Urteil vom Dienstag, dass sich auf Luftwerte von 2008 bis 2017 bezieht, muss Italien die Pläne nun deutlich schneller umsetzen und mehr für die Gesundheit der Bürger tun. 

Im Jahr 2019 hatte die EU bereits Frankreich erfolgreich verklagt, da die Stickoxid-Grenzwerte immer wieder überschritten wurden. Und auch gegen Deutschland läuft ein Verfahren, wegen Stickoxid, das größtenteils von Dieselmotoren ausgestoßen wird.  

Die Frage bleibt, bei über 300 Umweltzonen in Italien, ca. 60 Umweltzonen in Deutschland, diversen Dieselfahrverboten und einem Regelwirrwarr von temporären und dauerhaften Zonen in Frankreich – warum können die Staaten die Grenzwerte nicht einhalten? Ist die EU zu strikt, oder sind die ergriffenen Maßnahmen unwirksam. Sind die Vorgaben überhaupt umsetzbar? 

Eines ist sicher: Mit dem Urteil gegen Italien werden Fahrverbote in den bestehenden Umweltzonen Italiens wohl deutlich strenger werden – noch mehr Umweltzonen sind ja kaum vorstellbar. Deutschland wurde durch die Entscheidung weiter unter Druck gesetzt, so dass weitere Dieselfahrverbote kommen können.  

Die Zonen in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern der EU findet Ihr in unserer Green-Zones App und auf unserer Webseite, so seid Ihr den abenteuerlichen Entwicklungen der Fahrverbote in Europa gefeit.