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Hamburg: Kampf um Fahrverbote geht weiter

Die CDU-Fraktion will ein sofortiges Ende der Dieselfahrverbote. Die Umweltbehörde überprüft die Maßnahme zunächst, evaluiert aber auch einige Straßenabschnitte für neue Fahrverbote. Gleichzeitig werden immer mehr Straßen zu autofreien Zonen erklärt.

Der Streit um die zwei Hamburger Dieselfahrverbotszonen in der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee erhitzt sich weiter. Die CDU fordert eine sofortige Abschaffung der Fahrverbote, da die dort gemessenen Jahresmittelwerte jeweils unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) liegen. So wurden in der Stresemannstraße im Schnitt 35 µg/m³ und in der Max-Brauer-Allee 37 µg/m³ gemessen. Laut CDU gibt es somit keinen Grund mehr an den Fahrverboten festzuhalten. Da die Messwerte aus dem Jahr 2020 wegen des Verkehrsrückgangs durch die Corona-Pandemie aber nicht zuverlässig sind, möchte die Umweltbehörde der rot-grünen Regierung die Fahrverbote zunächst im Januar auswerten und dann entscheiden.

Der Verkehr war zwar in der Max-Brauer-Allee zurückgegangen, hatte aber in der Stresemannstraße trotz der Fahrverbote im Jahr 2020 zugenommen. Ob die Stickoxidwerte ohne die Verbote weiter unter dem EU-Grenzwert bleiben, ist daher fraglich.

Die Umweltbehörde um Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) prüft zurzeit auch weitere Straßenabschnitte für mögliche Verbotszonen. Wie zuvor berichtet hatte der Hamburger Wirtschaftspolitik-Professor Wolfgang Maennig, der die Werte des letzten Jahres ausgewertet hatte, bemängelt, dass Fahrverbote in einzelnen Straßen keinen Effekt zeigen könnten. Stattdessen müssten wohl größere Bereiche die Einfahrt für betagte Dieselfahrzeuge verbieten. Im Fokus stehen Abschnitte der Habichtstraße sowie der Straßenzug von Nordkanalstraße, Spaldingstraße und Högerdamm.

Gleichzeitig werden in Hamburg immer mehr Straßen zu autofreien Zonen erklärt. Im vergangenen Oktober wurde der Jungfernstieg zur autofreien Zone. Im Stadtteil Volksdorf im Nordosten der Stadt soll ab August kommenden Jahres eine Flaniermeile entstehen. Auf der Straße im Alten Dorfe dürfen dann zunächst für eine Testphase von acht Wochen keine Autos mehr fahren. Dies soll die Lebensqualität erhöhen, Schadstoffemissionen und Lärmpegel reduzieren und so Vorteile für Gastronomie und Gewerbe schaffen. In Hamburg-Ottensen war die autofreie Zone durch Widerstand des Gewerbes wieder abgeschafft worden.

Auch in anderen Städten sind autofreie Zonen immer öfter das Mittel der Wahl. Die Berliner Friedrichstraße und der Mainkai in Frankfurt sind nur einige Beispiele. Ob sie eine Alternative zu Dieselfahrverboten sein können ist sowohl aus gesundheitlicher und auch sozioökonomischer Sicht unsicher.

Wie es in Hamburg mit den Dieselfahrverboten weiter geht erfährst du bei uns.