Frankfurter Fahrverbote rücken näher
Frankfurt wird sich wohl an Fahrverbote gewöhnen müssen, wie der hessische Verwaltungsgerichtshof nun erneut bestätigte.
Es sind schwierige Tage für die Bankenmetropole am Main. Das auslaufende Projekt des autofreien Mainufers steht in der öffentlichen Kritik und wird mit Häme überzogen. Doch mit dieser Schlappe nicht genug, denn das hessische Umweltministerium bestätigt nun die Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Der Entwurf des zukünftigen Fahrplans liegt von Ende September für insgesamt sechs Wochen öffentlich aus, um mehr Transparenz zu schaffen – und wahrscheinlich nicht zuletzt auch, um verloren gegangenes Vertrauen in der Bevölkerung zurückzugewinnen. Das Umweltministerium bestätigte erneut seine Ambitionen, das Verfahren, wie von juristischer Instanz „erbeten“, bis Ende des laufenden Kalenderjahres abgeschlossen zu haben.
Das Urteil besagt, dass die Metropole und das Bundesland Hessen sich nach wie vor verpflichten, 2021 den europäischen Grenzwert für Stickstoffoxid, welcher bei 40 Mikrogram je Kubikmeter liegt und seit 2010 gilt, einzuhalten. Allerdings scheint die konsequente Einhaltung des Grenzwertes für die Pendlerhochburg schwierig bis objektiv unrealistisch zu sein, wie Experten gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung durchblicken lassen. Ferner lässt die Regierung bisher völlig offen, ob der angesprochene Plan auch für ältere Benziner und Diesel gilt und diese Typen aktiv betreffen könnte. Kurzum: große Konfusion gepaart mit Verunsicherung am Main.
Dieses Versteckspiel und die Verbraucher, anscheinend bewusst von der Stadt beabsichtigt, im Unklaren lassen reiht sich ein in eine Serie von verkehrstechnischen Fehlentscheidungen und Misserfolgen, die sich Frankfurt in der Vergangenheit hat zu Schulden kommen lassen.
Trotz zaghaften Umsetzungen wie Verbesserung und Erneuerung der hiesigen Busflotte zu emissionsärmeren Modellen, Ausbau des Fahrradnetzes und Erweiterung von Parkplätzen für Pendler mit dem Nahverkehrssystem wird die fünftgrößte Stadt Deutschlands sich wohl oder übel damit abfinden müssen, das Fahrverbote unweigerlich kommen und somit das zukünftige Stadtbild langfristig formen und prägen werden.
Selber schuld, Frankfurt: aus Fehlern sollte man lernen.