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Dieselfahrverbote noch nicht vom Tisch!

Trotz verbesserter Luft drohen in vielen Städten Deutschlands immer noch Dieselfahrverbote. Es steht außerdem zu befürchten, dass durch die Senkung des Grenzwertes von Ultrafeinstaub durch die WHO noch mehr Städte Fahrverbote einführen müssen.

Schärfere Kontrollen gibt es bereits in verschiedenen Städten. Beispiel Darmstadt: Die Umweltzone in Darmstadt besteht aus zwei Straßen, der Hügelstraße und der Heinrichstraße. Die Hügelstraße am City-Tunnel zählt zu den dreckigsten im ganzen Bundesland Hessen.  Doch trotz erkennbarer Erfolge, gibt es immer noch Autos, die die Zone missachten. Daher sollen jetzt die stichprobenartigen und verdachtsunabhängigen Kontrollen verstärkt werden. In Berlin waren es acht Straßenabschnitte, die von einem Dieselfahrverbot betroffen waren. Doch im Mai dieses Jahres hatte sich die Luftqualität soweit verbessert, dass auf vier Abschnitten das Verbot wieder aufgehoben wurde.  In Hamburg sind die Max-Brauer-Allee und die Stresemannstraße von Dieselfahrverboten betroffen. Auch andere Straßenabschnitte werden zurzeit geprüft. Besonders schlechte Luft herrscht in der bayerischen Landehauptstadt, wo sie den erlaubten Grenzwert konstant überschreitet. München wurde bereits von einem Gericht verurteilt, Fahrverbote einzuführen, doch die Stadtoberen weigern sich selbst bei Androhung einer Gefängnisstrafe. 

Durchgesetzt hatten die ersten Verbote die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die 2018 den ersten Prozess gegen die betroffenen Städte angestrengt hatte. Geklagt wurde in 38 Städten. Die Städte hatten daraufhin Programme zur Reduzierung der Luftverschmutzung angekündigt. Doch mit diesen Maßnahmen hätte es Jahre gedauert, bis die Werte gemäß den Vorgaben gesenkt wären. Deshalb forderte die DUH Dieselfahrverbote.

In einigen Städten wie Esslingen, Nürnberg, Halle, Oldenburg und Bielefeld stellte sich heraus, dass keine Dieselfahrverbote nötig sind, da sich die Luft in diesen Städten erheblich gebessert hatte. Bonn und Dortmund kamen auch noch mal um ein Dieselfahrverbot herum, allerdings unter Auflagen: So musste Dortmund eine Umweltspur einführen und Bonn musste auf gewissen Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h akzeptieren.

In anderen Städten wie etwa Hannover, Essen, Frankfurt/M., Köln  und Aachen steht eine Entscheidung noch aus. Wenn es zu keinem Vergleich kommt, mit dem man Dieselfahrverbote umgehen könnte, droht in diesen Städten weiterhin ein Fahrverbot. Mainz hat ein streckenbezogenes Fahrverbot eingeführt, das gleichzeitig eine Tempobeschränkung auf 30 km/h vorschrieb. Damit ist zumindest eine Zone größeren Ausmaßes vom Tisch.

Obwohl also noch lange nicht geklärt ist, wie und ob die Städte sich dauerhaft an die Grenzwerte halten wollen oder können, droht schon weiteres Ungemach. Sollte die EU den von der WHO vorgeschlagenen Grenzwert für Ultrafeinstaub (PM2.5) übernehmen, drohen in über 250 Gemeinden in Deutschland neue Fahrverbote.

Wenn Sie den Überblick behalten wollen, lassen Sie sich von unserer Green-Zones App beraten, die Ihnen immer sagt, wo und wann Sie mit Ihrem Fahrzeug fahren dürfen.