Berliner Fahrverbote auf dem Prüfstand
Berlin will genau wissen, was auf seinen Straßen fährt und wer sie verschmutzt. Dazu werden eine Woche lang Autokennzeichen an verschiedenen Orten gelesen und ausgewertet. Werden neue Dieselfahrverbote eingeführt?
Vom 30. Oktober bis zum 7. November wird wieder gemessen in Berlin: Um sicher zu sein, wie die Maßnahmen zum Umweltschutz greifen, stellt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz an elf Straßen Kameras auf. Mittlerweile werden die Videodaten einmal im Jahr erhoben. Ermittelt wird, wie sich die Berliner Fahrzeugflotte und ihr Schadstoffausstoß entwickeln. Dazu werden die Kennzeichen gelesen, ohne dabei Fahrzeug und Fahrer aufzunehmen. Betont wird, dass die Maßnahmen nur der Planung und Kontrolle von Umweltzonen dienen, und nicht den Zweck haben, Falschfahrer aus dem Verkehr zu ziehen oder ein Bußgeld zu verhängen, weil man unberechtigterweise in eine Umweltzone hineinfährt. Außerdem weist der Senat darauf hin, dass die automatisierte Auswertung der Kennzeichen im Einklang mit der EU-Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes vorgenommen wird. Es wäre jedoch für die Zukunft denkbar, dass die Kontrolle der Umweltzone durch Kameras erleichtert werden kann – so wie es auch in anderen Ländern gang und gäbe ist.
Die Maßnahmen, die Berlin zur Verbesserung der Luftqualität ergriffen hat, können mittlerweile einen Erfolg vorweisen. So werden seit dem letzten Jahr die gesetzten Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten. Gründe dafür sind zum einen die Modernisierung der Busflotte, aber auch die Umweltzone innerhalb des S-Bahnrings („Hundekopf“), in der alle Dieselfahrzeuge mindestens der Euronorm 4 entsprechen müssen und Benziner der Euronorm 1. Im Jahr 2019 wurde auf acht Straßenabschnitten außerdem ein Dieselfahrverbot bis einschließlich Euronorm 5 eingeführt. Mittlerweile konnte auf der Hälfte dieser Abschnitte das Durchfahrverbot wieder aufgehoben werden, da die Luftqualität sich derart gebessert hat, dass keine Fahrverbote mehr nötig sind. Die Stadtoberen gehen trotz pandemiebedingtem Rückgangs des Verkehrs im letzten Jahr davon aus, dass der Schadstoffausstoß nicht mehr so hoch sein wird, um die Fahrverbote wieder einführen zu müssen. Die vier verbleibenden Fahrverbote auf den Streckenabschnitten werden im Frühjahr 2022 erneut einer Prüfung unterzogen. Die jetzt erhobenen Daten sollen auch als erste Einschätzung dienen.
Welche Straßenabschnitte dies sind, und ob neue Strecken zusätzlich mit einem Dieselfahrverbot belegt werden, erfahren Sie natürlich immer in der Green-Zones App!