Berlin: Aufhebung von Tempo-30-Zonen
Im letzten Jahr wurde auf fünf Berliner Straßenabschnitten gemessen, wie sich der Schadstoffausstoß bei Tempo 30 entwickelt. Gemessen wurde an diesen stark frequentierten Straßen eine Abnahme der Schadstoffbelastung, nur an der Potsdamer Straße konnte kein Rückgang festgestellt werden. Nun könnten die Tempo-30-Zonen fallen, doch die Verkehrssenatorin hat einen anderen Plan.
Mit Berliner Tempo umschrieb man früher den raschen Wandel der Stadt und die Geschäftigkeit auf seinen Hauptstraßen. Heute versteht man unter dem Begriff vor allem die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30, die in Berlin flächendeckend eingeführt werden soll, wenn es nach Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ginge. Doch das ist nicht so einfach: Geschwindigkeitsbegrenzungen dürfen laut Straßenverkehrsordnung bislang nur aus gutem Grund angeordnet werden: Dazu zählen beispielsweise die Luftreinhaltung, der Lärmschutz und die Verkehrssicherheit.
Doch diese Gründe treffen auf die Berliner Straßen nicht mehr zu. In den Jahren 2020 und 2021 konnte in Berlin ein Rückgang von Stickstoffdioxid festgestellt werden, so dass die verbesserte Luftqualität eine Aufhebung von Durchfahrverboten für Diesel ebenso wie die Aufhebung von Tempo-30-Zonen möglich machen würde. Doch das ist jetzt nicht mehr sicher. Im Gegenteil: Es sollen noch mehr solcher Zonen eingeführt werden. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht.
Der Deutsche Städtetag hat sich in einer Initiative dafür eingesetzt, dass die Städte mehr Handlungsspielraum unabhängig vom Bund bekommen. Tempo-30-Zonen sollen von den Rathäusern selbst beschlossen werden können, ohne sich an die strengen Vorgaben halten zu müssen. Verkehrssenatorin Jarasch will dieser Initiative schnell beitreten und kann sich nach eigener Aussage nicht vorstellen, dass jemand aus dem Berliner Senat eine andere Meinung zu dieser Initiative hat als sie. Auch im Koalitionsvertrag von SPD, Linken und Grünen sind neue Tempo-30-Zonen in Berlin vorgesehen.
Ob Dieselfahrverbote und Tempo 30 in Berlin aufgehoben werden, ist also lange noch nicht sicher.